Jusos Wetterau halten die Beendigung des Fifty-Fifty-Taxis für schweren Fehler! Auf die Begründung, das Angebot würde aufgrund mangelnder Nachfrage eingestellt werden, reagiert die Vorsitzende Elisa Scaramuzza: „Diese Reaktion ist aus unserer Perspektive heraus nicht nachvollziehbar. Die mangelnde Nachfrage ist nichts anderes als das Resultat einer unzureichenden Öffentlichkeitsarbeit. Anstatt das Angebot wirklich publik zu machen, soll [...]
Die südhessischen Jusos kritisieren die kürzliche Verurteilung eines 18-jährigen Antifaschisten und Gewerkschafter, der vom Amtsgericht Friedberg mit 20 Sozialstunden bestraft wurde. Er hatte sich am 07. November vergangenen Jahres in Friedberg mit rund 2000 anderen Nazigegnern an friedlichen Blockaden gegen einen Naziaufmarsch beteiligt. Der Vorwurf gegen ihn lautete Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. „Mit diesem Urteil wird [...]
Ein wesentliches Merkmal der Demokratie ist das Vertrauen zwischen Bürgern und Staat. Dieses Verhältnis wurde mit der Vorratsdatenspeicherung in den letzen Jahren durch die Regierung erschüttert. Mit der Vorratsdatenspeicherung wurde nachvollziehbar, wer mit wem in den letzten sechs Monaten per Telefon, Handy oder E-Mail in Verbindung gestanden oder das Internet genutzt hat. Bei Handy-Telefonaten und [...]
Die im April 2009 beschlossene Sperrung von Kinderpornografie-Seiten ist ein Vorwand für die Zensur des Internets. Die Misshandlung von Kindern sowie das Betrachten von Kinderpornografischem Material ist in Deutschland strafbar. Wenn auf einem Server Kinderpornografisches Material gefunden wird muss der Betreiber des Servers strafbar gemacht werden. Durch das Gesetzt hat der Staat die Möglichkeit beliebige [...]
Die Jusos Wetterau unterstützen Landrat Joachim Arnold bei seinen Bemühungen zum Ausbau der Internetinfrastruktur in der Region. Die Blockadehaltung des FDP-geführten hessischen Wirtschaftsministeriums könne man nicht nachvollziehen. „Dass die Anträge des Wetteraukreises mit Hinweis auf einen ‘späten’ Eingang vom Ministerium abgelehnt wurden, ist nicht nachvollziehbar. Landrat Arnold hat bereits mehrfach nachgewiesen, dass alle Anträge fristgerecht [...]
Die Jusos halten es für lächerlich einen ausgewiesenen Sprecher für Islamophobie, wie Giordano als Berater für das Toleranz Projekt des Wetteraukreises zu engagieren. Trotzdem begrüßen die Jusos grundsätzlich den Projekt-Vorstoß. Der Artikel am Dienstag über das neue Schultoleranzprojekt löste erst Freude bei den Genossinnen und Genossen aus, die aber schnell absoluter Irritation wich. Was ein [...]
Dienstag, 31.August 2010 von Tobias Gniza
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